Sehr geehrter Herr
Bürgermeister,
die Fraktion der GRÜNEN im Rat der Stadt Düren stellt folgende Anfrage:
Am 07.09.05 erhielten die Mitglieder unserer Fraktion, per
Post, vom Amt 01, eine Einladung zur Gedenkstunde zum Tag der Heimat. Der
Einladung liegt auch eine Antwortkarte bei, mit dem Aufdruck Gebühr zahlt Empfänger,
und als Anschrift Stadt Düren, Amt 01. Nicht nur die Antwortkarte vermittelt
den Eindruck das die Gedenkstunde eine Veranstaltung der Stadt Düren sein könnte,
auch das diese Veranstaltung im Rathausfoyer stattfindet. Als Veranstalter
dieser Gedenkstunde findet man jedoch den Bund der Vertriebenen, Vereinigte
Landsmannschaften, Kreisverband Düren, in Zusammenarbeit mit dem Förderverein
der Dürener Marktbeschicker.
1) Wie viele Einladungen zu o.g. Veranstaltung wurden von
der Stadt Düren verschickt?
2) Wie hoch waren die Kosten für Porto, Antwortkarten und Personalaufwand?
3) Bekommt die Stadt Düren diese Kosten vom Bund der Vertriebenen erstattet?
4) Wenn nicht, aus welcher Haushaltsstelle werden diese Kostenfinanziert?
5) Gibt es einen Ratsbeschluss solche Kosten zu übernehmen oder ist dies ein
Geschäft der laufenden Verwaltung?
6) Seit wann übernimmt die Stadt die Einladungen zu Veranstaltungen von
Vereinen?
7) Sollte dies das erste Mal gewesen sein, können sich zukünftig sämtliche Dürener
Vereine an das Amt 01 wenden, damit dieses ihre Einladungen zu ihren
Veranstaltungen verschickt?
8) Bei Nachfragen auf dem Dürener Wochenmarkt, konnten uns weder der
Vorsitzende noch andere Marktbeschicker Auskunft darüber geben warum sie in der
Einladung als Mitveranstalter genannt werden. Wer ist dafür verantwortlich,
dass der Förderverein der Marktbeschicker als Mitveranstalter genannt wird?
9) Wurde die Zusammenarbeit von Seiten der Stadt mit dem Vorsitzenden des Fördervereins
abgesprochen?
Mit freundlichen Grüßen
Carmen
Heller-Macherey
Verena Schloemer
Mitglied des Rates
Fraktionsvorsitzende